Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der KMU LOFT Cleanwater GmbH angebotenen Web-Seiten (im folgenden: „KMU LOFT-Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit passwortgeschütztem Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung.

Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen richten, wird das jeweilige Unternehmen durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen

KMU LOFT hält auf der KMU LOFT-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit. Für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernimmt KMU LOFT keine Gewähr.

Haftungsansprüche gegen KMU LOFT, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens KMU LOFT kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote auf der KMU LOFT-Website sind freibleibend und unverbindlich. KMU LOFT behält es sich vor, Teile der Seiten oder die gesamte KMU LOFT-Website ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und der involvierten Computersysteme übernimmt KMU LOFT keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der KMU LOFT-Website.

3. Geistiges Eigentum

Das Abrufen, Kopieren und Abspeichern von Daten der KMU LOFT-Website, deren Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte oder mit den Darstellungswerkzeugen generierten oder angezeigten Ergebnissen, im Ganzen oder in Teilen, darf allein zum privaten, nicht kommerziellen Gebrauch vorgenommen werden. Dieser Gebrauch ist beschränkt auf die Beschaffung von Informationen über Waren und Dienstleistungsangebote.

Übernahme, Nutzung, Verkauf, Vermietung, Verwertung, Vervielfältigung, Ergänzung, Veränderung oder Verbreitung der Daten der KMU LOFT-Website, deren Inhalte oder Ergebnisse zu anderen als privaten Zwecken bedarf der schriftlichen Genehmigung der KMU LOFT Cleanwater GmbH.

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von KMU LOFT selbst erstellte Objekte (Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte etc.) bleibt allein bei KMU LOFT. Ein Be- oder Umarbeiten, eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne schriftliche Genehmigung von KMU LOFT nicht gestattet. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

Alle innerhalb der KMU LOFT-Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Marken- oder Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Aus der bloßen Nennung allein folgt nicht, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an Firmennamen oder an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt; auch trifft KMU LOFT keine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

Die Informationen auf der KMU LOFT-Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke nicht von den Informationen entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

Soweit der Nutzer auf der KMU LOFT-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf KMU LOFT diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

4. Registrierung, Passwort

Einige Seiten der KMU LOFT-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch KMU LOFT besteht kein Anspruch. KMU LOFT behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. KMU LOFT ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

  • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
  • gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder bei Nutzung der KMU LOFT-Website verstoßen hat oder
  • die KMU LOFT-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese KMU LOFT unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten").

Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, KMU LOFT unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

Nach Eingang dieser Mitteilung wird KMU LOFT den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei KMU LOFT oder nach neuer Registrierung möglich.

Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. KMU LOFT wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

5. Verweise und Links

Die KMU LOFT-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. KMU LOFT übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht KMU LOFT sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da KMU LOFT die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

6. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der KMU LOFT-Website nicht:

  • Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

KMU LOFT darf den Zugang zur KMU LOFT-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Haftungsausschluss

Sofern Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

Die Informationen auf der KMU LOFT-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei deren Erwerb zu vereinbaren.

Obgleich sich KMU LOFT stets bemüht, die KMU LOFT-Website virenfrei zu halten, garantiert KMU LOFT keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der KMU LOFT-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen (z.B. durch den Einsatz von Virenscannern) sorgen.